Am Dienstag, dem 26. Mai 2020 um 19 Uhr
im Veranstaltungssaal der Stadtgemeinde
Die Sitzung ist aus bekannten Gründen leider nicht öffentlich !

Themen:

  1. Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift der Gemeinderatssitzung vom 04.12.2020.
  2. Bericht Prüfungsausschusses
    a) Laufende Gebarung
    b) RA 2019
  3. Rechnungsabschluss 2019
    a) Aussprache und Entlastung für den Stadtrat und den Kassenverwalter für die Gebarung 2019
    b) Annahme RA 2019
  4. Zuführung des Restbetrages von € 18.156,00 aus dem Erlös Energiepark, auf das
    AOH-Vorhaben Sanierung Spielplätze.
  5. Beschlussfassung über das Angebot von der Firma Xylem Water Solutions Austria GmbH, Ernst Vogel Straße 2, 2000 Stockerau, über die maschinelle Aufrüstung (Erneuerung der Pumpen) für das Pumpwerk Sandberg zum Betrag von € 19.170,00 exkl. MWSt. Die Finanzierung erfolgt mittels Darlehen gemeinsam mit WVA Sandberg – Austausch Brückenleitung.
  6. Beschlussfassung und Beauftragung der Firma Pittel + Brausewetter, Gußhausstraße 16, 1041 Wien, zum Betrag von € 73.400,25 exkl. MWSt für den Austausch der Brückenleitung über die Leitha, Mannersdorferstraße in Sandberg, 2452 Mannersdorf.
  7. Ausschreibung und Vergabe eines Darlehens für das Vorhaben WVA-Sandberg in der Höhe von € 125.000,00 an den Bestbieter.
  8. Beschlussfassung über die Löschung Vorkaufsrecht ob EZ 2352 KG 05012 Mannersdorf am Leithagebirge, Am Teich 10.
  9. Beschlussfassung Teilbebauungsplan „Betriebsgebiet Am Teich“
  10. Beschlussfassung über die Entlassung aus dem öffentlichen Gut – Jägerzeile, Grundstück
    2781/2 ON 2a der KG Mannersdorf am Leithagebirge – Teilstück 1 des Teilungsplanes von Dipl.-Ing. Gerhard Senftner, GZ 8430 vom 09.12.2019 zu einem Betrag von € 30,00 pro m².
  11. Beschlussfassung über die Entlassung aus dem öffentlichen Gut – Neustiftgasse, Grundstück 2781/6 ON 23 der KG Mannersdorf am Leithagebirge im Ausmaß von ca. 30 m² zu einem Betrag von € 30,00 pro m². Die genaue Berechnung erfolgt im Zuge eines Teilungsverfahrens.
    Gleichzeitig wird an die Stadtgemeinde Mannersdorf ein Teil aus dem Grundstück 108 – Neustiftgasse 23 der KG Mannersdorf am Leithagebirge zur Begradigung der Verkehrsfläche abgetreten.
  12. 1) Beschlussfassung über die Entlassung aus dem öffentlichen Gut – Hoferstraße, Grundstück .336 der KG Mannersdorf am Leithagebirge – Teilstück 3 des Teilungsplanes von Dipl.-Ing. Gernot Taubenschuss, GZ 5341 im Ausmaß von 135 m² zu einem Betrag von € 30,00 pro m².
    2) Unterzeichnung Kaufvertrag Teilgrundstück 2811/2 im Ausmaß von 135 m² abgeschlossen zwischen der Stadtgemeinde Mannersdorf und Herrn Fitzthum Gerd, Untere Hauptstraße 8, 2451 Au am Leithaberge.
  13. 1) Beschlussfassung über die Entlassung aus dem öffentlichen Gut – Hoferstraße, Grundstück 2811/2 ON 2a der KG Mannersdorf am Leithagebirge – Teilstück 1 des Teilungsplanes von Dipl.-Ing. Gernot Taubenschuss, GZ 5341 im Ausmaß von 126 m² zu einem Betrag von € 30,00 pro m².
    2) Unterzeichnung Kaufvertrag Teilgrundstück 2811/2 im Ausmaß von 126 m² abgeschlossen zwischen der Stadtgemeinde Mannersdorf und der Firma Fitzthum GmbH, Hauptstraße 23, 2452 Mannersdorf am Leithagebirge.
  14. Beschlussfassung über die Entlassung aus dem öffentlichen Gut – Tattendorfgasse, Grundstück 2652/4 ON 23 der KG Mannersdorf am Leithagebirge – Teilstück 1 des Teilungsplanes von Dipl.-Ing. Gernot Taubenschuss, GZ 5380A im Ausmaß von 11 m² zu einem Betrag von € 30,00 pro m².
    Gleichzeitig wird an die Stadtgemeinde Mannersdorf aus dem Grundstück .93 – Tattendorfgasse 23 der KG Mannersdorf am Leithagebirge – Teilstück 2 des Teilungsplanes von Dipl.-Ing. Gernot Taubenschuss, GZ 5380A im Ausmaß von 1 m² in das öffentliche Gut abgetreten.
  15. 1) Beschlussfassung über die Entlassung aus dem öffentlichen Gut – Ziegelofengasse, Grundstück 2785/1 ON der KG Mannersdorf am Leithagebirge – Teilstück 2 des Teilungsplanes von Dipl.-Ing. Zlatko Tokic, GZ 1396 vom 19.11.2019 zum beiderseits vereinbarten und angemessenen Gesamtkaufpreis von € 5.000,00.
    2) Kaufvertrag zwischen der Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge, Hauptstraße 48, 2452 Mannersdorf am Lgb. und der Firma Projekt GmbH, Ziegelofengasse 1, 2452 Mannersdorf am Lgb. betreffend der Liegenschaft EZ 2354.
  16. Beschlussfassung über die Entlassung aus dem öffentlichen Grund Grundstück 2266/14 im Ausmaß von ca. 74 m² Bereinigung Vorgarten von Familie Brenner.
  17. Beschlussfassung über die Mitunterzeichnung des Kaufvertrages für ein Teilgrundstück Industriegebiet Nord abgeschlossen zwischen Käufer Fitzthum GmbH und Verkäufergemeinschaft.
  18. Beschlussfassung über das Ansuchen von Herrn Christian Karpf über den Ankauf von öffentlichem Grund im Ausmaß von ca. 54 m² vor seinem Grundstück.
  19. Vergabe Wiesenfläche laut Ansuchen.
  20. Ehrungen
  21. Beschlussfassung über die Sanierung Spielplätze Wasenbruck und Stadtpark Mannersdorf am Leithagebirge laut Angebot.
  22. Beschlussfassung über die Vereinbarung für Planung, Bau-Ausschreibung, örtliche Bauaufsicht, Angebotsprüfung- bzw. Vergabevorschläge für das Bauvorhaben Aufbahrungshalle in 2452 Mannersdorf am Leithagebirge abgeschlossen zwischen der Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge und dem Architekturbüro Divis ZT GmbH, Hauptstraße 8, 2452 Mannersdorf am Leithagebirge.
  23. Annahme des Honorarangebotes zur Wasserversorgung Mannersdorf am Leithagebirge der Firma DI Franz Paikl, Fischamenderstraße 1, 2431 Kleinneusiedl um € 76.704,00 exkl. MWST.
    Baukosten: inkl. Hauptstraße ca. € 1.200.000,00 exkl. MwSt. und ohne Hauptstraße ca. € 700.000,00 exkl. MwSt.
  24. Entsendung von STR Wilfried Duchkowitsch als Vertreter der Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge in das Dialogforum LAFARGE laut Vertrag vom 08.10.2010.
  25. Beschlussfassung Vertragsabschluss zwischen Frau Reichhart Nicole, Hirschfeldspitz 3/7, 7100 Neusiedl am See und der Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge bezüglich Umwidmung Grundstück Nr. 2309/3 von GLF auf BW zur Schaffung von Wohnräumen.
  26. Beschlussfassung zur 23. Abänderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes (ÖROP) der Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge.
  27. Beschlussfassung über die Entlassung aus dem öffentlichen Gut, Untere Kirchengasse ON Grundstück Nr.: 2270/2 der KG Mannersdorf am Leithagebirge Teilstück 1 des Teilungsplanes von DI Gernot Taubenschuss, GZ 5327 im Ausmaß von 32m².
  28. Vergabe an den Bestbieter ABA „Sanierung Regenrückhaltebecken“ (Schotterfang vor Rückhaltebecken) laut Vergabevorschlag ZT Büro Paikl um € 43.000,00 exkl. MWSt und Ausschreibung eines Darlehens in der Höhe von €70.000,00.
  29. Beschlussfassung über die Beauftragung Straßenbauarbeiten Föhrenweg-Laternenweg laut Kostenvoranschlag.
  30. Beschlussfassung über den Abschluss eines neuen Kontrahenten Vertrag an den Billigstbieter.
  31. Vornahme personalrechtlicher Maßnahmen.
  32. Berichte des Bürgermeisters