Einladung zur Gemeinderatssitzung [ war am 14. März 2018 ]

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Am Mittwoch, dem 14. März 2018 um 19 Uhr
im Sitzungssaal des Gemeinderates
Nehmen Sie als Zuhörer direkt an dieser
öffentlichen Sitzung teil!
Wir freuen uns über Ihr Interesse!

Themen:

  1. Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift der Gemeinderatssitzung vom 06.12.2017.
  2. Bericht des Prüfungsausschusses:
    a) laufende Gebarung
    b) Rechnungsabschluss 2017
  3. Rechnungsabschluss 2017.
  4. Annahme und Unterfertigung des vorliegenden Tauschvertrages, verfasst von RA Dr. Lydia Friedle, Mannersdorf/Lthg., Jägerzeile 5, abgeschlossen zwischen Herrn Franz Stumpf, geb. 09.07.1949, Tattendorfgasse 20, Mannersdorf am Leithagebirge und Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge, Hauptstraße 48, Mannersdorf am Leithagebirge betreffend Tausch von Grünlandgrundstücken.
  5. Beschlussfassung über die Annahme des vorliegenden Kaufanbotes der NBG.
    Niederösterreichische gemeinnützige Bau- und Siedlungsgen. für Arbeiter und Angestellte reg.Gen.m.b.H. betreffend Grundkauf Spielplatzweg, Grundstück-Nr. 2704/181, EZ 100 – Verlängerung bis 31.03.2018.
  6. Annahme und Unterfertigung des vorliegenden Baurechtsvertragsentwurfes, verfasst von
    RA & Mediator Mag. Andrea Seidl, 2301 Gross-Enzersdorf, Hauptplatz 7, abgeschlossen
    zwischen der Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge, Hauptstraße 48, Mannersdorf am Leithagebirge und Niederösterreichische gemeinnützige Bau- und Siedlungsgenossenschaft für Arbeiter und Angestellte registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung (FN 95128w), Südstadtzentrum 4, 2344 Maria Enzersdorf betreffend Errichtung von Gebäuden als gemeinnützige Wohnobjekte – Fördermodell „Junges Wohnen“.
  7. Annahme und Unterfertigung
    a) der vorliegenden Vereinbarung „Leithakalk“ abgeschlossen zwischen der Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge, Hauptstraße 48, Mannersdorf am Leithagebirge und Steinbruch Mannersdorf GmbH, FN 286208w, Großraming 40, 4463 Großraming.
    b) des vorliegenden Kaufvertrages abgeschlossen zwischen der Steinbruch Mannersdorf GmbH, FN 286208w, Großraming 40, 4463 Großraming und Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge, Hauptstraße 48, Mannersdorf am Leithagebirge.
    c) der vorliegenden Zusatzvereinbarung zum Abbauvertrag vom 05.12.2006 abgeschlossen zwischen der Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge, Hauptstraße 48, Mannersdorf am Leithagebirge und Steinbruch Mannersdorf GmbH, FN 286208w, Großraming 40, 4463 Großraming.
  8. Bedeckung der Erhöhung der Eigenmittel um € 200.000,00 für den FF Um-/Zubau an den Bauträger (Baurechtsvertrag) Erste burgenländische gemeinnützige Siedlungsgenossenschaft registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung, FN 125242 f, Amtsgebäude 1, 7033 Pöttsching mittels der Einnahmen von € 200.000,00 aus der Vereinbarung „Leithakalk“ – abgeschlossen zwischen der Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge, Hauptstraße 48, Mannersdorf am Leithagebirge und Steinbruch Mannersdorf GmbH, FN 286208w, Großraming 40, 4463 Großraming und beschlossen im Gemeinderat am 14.03.2018 unter TOP) 7a.
  9. Bericht bezüglich Sicherheitseinlage der Firma Steinbruch Mannersdorf GmbH. und
    Beschlussfassung bezüglich Wiederauffüllung des Sparbuches lt. Beilage.
  10. Fassung eines Grundsatzbeschlusses bezüglich des Prozesses „Naturparkschule“ gemäß
    beiliegender Anlage.
  11. Verpachtung des gemeindeeigenen Badbuffets mit Saisonbeginn 2018 an den Bewerber
    Herrn Dieter Rozboril, Franzensthalstraße 28/Block 2/1/4, 2435 Ebergassing, nach
    durchgeführter Ausschreibung.
  12. Erlassung einer Verordnung „Parken Verboten“ betreffend Vorplatz der Neuen NÖ
    Mittelschule lt. Planunterlage.
  13. Bericht und Annahme des vorliegenden Angebotes über die
    EU-Datenschutzgrundverordnung der Firma Gemdat GmbH. vom 19.02.2018.
  14. Beschlussfassung über die Bereitstellung von GWR Daten zur Erstellung der Grobplanung eines flächendeckenden Glasfasernetzes im Gemeindegebiet.
  15. Kostenbeteiligung für den Ankauf von 2 Einsatzfahrzeugen durch das Rote Kreuz
    Österreich, Bezirksstelle Götzendorf, Bezirksstellenleitung.
  16. Beschlussfassung über die Gewährung einer jährlichen Feuerwehrumlage an das
    Bezirksfeuerwehrkommando Bruck an der Leitha ab 2018.
  17. Beschlussfassung über diverse Sanierungsmaßnahmen betreffend das Vereinshaus
    Wasenbruck.
  18. Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 02.10.2017, TOP 7) bezüglich Ausschreibung und Vergabe eines Darlehens in Höhe von € 45.000,00 für den Ankauf eines VW-Busses.
  19. Vornahme personalrechtlicher Maßnahmen.
  20. Bericht des Bürgermeisters.

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