Einladung zur Gemeinderatssitzung [ war am 9. Juni 2016 ]

Am Donnerstag, dem 9. Juni 2016
um 19 Uhr
im Sitzungssaal des Gemeinderates

Nehmen Sie als Zuhörer direkt an dieser
öffentlichen Sitzung teil!
Wir freuen uns über Ihr Interesse!

Themen:

Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift der Gemeinderatssitzung vom 15. März 2016.
Beschlussfassung über Ehrung von nachstehend verdienten Gemeindebürgern.
a. EBR Josef Bauer Ehrenring
b. EOBI Johann Käfer Ehrenring
c. EOV Josef Klettner Ehrenring.
Ansuchen von Herrn Udo Strele, Neustiftgasse 2 in 2452 Mannersdorf am Lgb. um Ankauf von Gemeindegrund lt. Vermessungsurkunde (Grundstk. Nr.: 2652/3, 14 m², GZ 9402, Dipl.-Ing. Karl Schweinhammer).
Antrag zur Verlängerung des Pachtvertrages des Fischervereins „Die tollen Hechte“ auf den gemeindeeigenen Grundstücken Nr. 1382/1, 1383, 1384/1 und 2799 um weitere 30 Jahre von Herrn Helmut Hölzl, Obmann des ansässigen Fischervereins.
Leistung eines Zuschusses im Rahmen der Wohnbauförderungsaktion der Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge an:
a) Peter Samoel und Eliza-Gabriela Mdf., Wählamtgasse 12 Solar- und Wärmepumpenanl. € 220,00
b) Ciocan Petru und Anamaria Mdf., Gartengasse 2 Solar- und Wärmepumpenanl. € 110,00
a) Kündigung des Vertrages abgeschlossen zwischen Mülltrennung Mayer, Michael Mayer, geb. 13.08.1975, Zwischen den Weingärten 27, 2452 Mannersdorf am Leithagebirge und der Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge vom 06. März 2007 zum 31.12.2016.
b) Information und Beratung über die weitere Vorgangsweise ASZ.
Beschlussfassung über die Höhe des zu leistenden Kostenbeitrages (Eigenmittel) der Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge und Subventionsansuchen an die NÖ
Landesregierung für das 10-jährige Jubiläum der Edmund Adler-Galerie. Ansuchen, Konzept
und Finanzierungsplan liegen vor.
Verpachtung eines Kleingartens an Herrn Thomas Sulgan, wohnhaft in 2452 Wasenbruck,
Hauptstraße 29/3/5, Grundstk.-Nr. 1779/1, Teilfläche KLG I–10, lt. vorliegendem
Pachtvertrag.
Annahme und Beauftragung des Gebührenangebotes vom 30.05.2016 von ZT Dipl.-Ing.
Franz Paikl über Ziviltechnikerleistungen Kanal, Wasser und Gesamtkoordinierung zu
Parzellierungsgebiet „Gottschywiese-Phase 2“.
Beschlussfassung über die Gewährung eines Zinsenzuschusses für ein Darlehen im Rahmen
der Wohnbauförderungsaktion der Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge an:
a) AKSAR Köksal und Sibel, 2452 Mannersdorf/Lthg., Dr. Eduard Richter-Gasse 8
b) Einstellung der Wohnbauförderungsaktion (Gewährung eines Zinsenzuschusses für Darlehen) per
01.07.2016.
Information und Beratung über die weitere Vorgangsweise:
a) Steinbruch der Firma Lafarge Zementwerke GmbH.
b) Steinbruch der Firma Gebrüder Haider Bauunternehmung GmbH.
Beschlussfassung über die Überlassung eines gemeindeeigenen Grundstückes in der Größe
von mind. 1000 m² im Zuge des „Sonderwohnbauprogramms der NÖ Wohnbauförderung –
WOHN.CHANCE.NÖ.“ an einen von der NÖ Landesregierung zugeteilten Bauträger in
Form eines Baurechtsvertrages.
Annahme des Förderungsvertrages vom Amt der NÖ Landesregierung, Abt.
Siedlungswasserwirtschaft (WA4) vom 19.04.2016, Projekt B200886, BA 16 LIS OT
Mannersdorf, Wasenbruck und Sandberg.
Erlassung einer neuen Wasserabgabenordnung und gleichzeitige Anpassung des
Einheitssatzes zur Berechnung der Wasseranschlussabgabe an den realen Geldwert.
Erlassung einer neuen Kanalabgabenordnung und gleichzeitige Anpassung des
Einheitssatzes zur Berechnung der Kanaleinmündungsabgabe an den realen Geldwert.
Beratung über das Ansuchen von Tabak-Lotto-Toto Martina Steinböck e.U., Tabak Trafik,
Hauptstraße 79 2452 Mannersdorf/Lthg. vom 10.05.2016 bezüglich der Verlegung der
Bushaltestelle Hauptstraße 75 in Richtung Eisenstadt.
Vornahme personalrechtlicher Maßnahmen.
Berichte des Bürgermeisters

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